Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über unseren Webshop zwischen Firma Gebele GmbH Plexiglas- und Kunststoffverarbeitung, Graf-Zeppelin-Straße 22, 72202 Nagold – im Folgenden Verkäufer genannt – und dem Kunden – im Folgenden Kunde genannt – geschlossen werden.
1. Geltungsbereich und Allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB´s haben, geltend für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der gesonderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche und juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 13 BGB).
(3) Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9.00 bis 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 07452-3130 sowie per E-Mail unter info@plexiglas-gebele.de.
2. Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Web-Shop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, beim Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot bzw. eine Bestellung zu unterbreiten.
2.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem gesonderten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „weiter zur Kasse“ zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
2.2. Über die Schaltfläche „kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die notwendigen Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
2.3. Der Verkäufer schickt darauf dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde den Kaufpreis an den Verkäufer überwiesen hat und die Zahlung beim Verkäufer eingegangen ist.
3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu dem im Web-Shop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Web-Shop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder, insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewicht, Maß und Leistungsbeschreibungen sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht ausreichend Material beim Verkäufer vorhanden, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt bzw. das zur Herstellung notwendige Material nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 3 Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. beschränkter Lieferung auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
5. Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Lieferung (Auslieferungen an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Geldeingang infolge der Überweisung.
(2) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.
6. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig.
7. Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür gesetzlichen Vorschriften insbesondere der §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei der vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. In diesem Falle werden die Kunden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
8. Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Abs. 1 haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Abs. 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunden regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkung des Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
9. Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Verkäufer einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax oder über die Internetseite des Verkäufers geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise:
– Wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Falle ist der Kunde kein Verbraucher),
– bei Produkten, die nach den Spezifikationen bzw. den Angaben des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigung),
– bei schnellverderblichen Produkten und bei Produkten deren Verfallsdatum überschritten wurde,
– bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
– bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Sofern dem Kunden ein Widerrufsrecht nach vorstehenden Voraussetzungen zusteht, gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an die Firma Gebele Plexiglas- und Kunststoffverarbeitung GmbH, Graf-Zeppelin-Straße 22, 72202 Nagold, Telefonnummer 07452/3130; Telefaxnummer 07452/3980, E-Mail plexiglas-gebele@web.de ein mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auf unserer Webseite (www.plexiglas-gebele.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichtet haben an uns, die Firma Gebele Plexiglas- und Kunststoffverarbeitung GmbH, Graf-Zeppelin-Straße 22, 72202 Nagold, Telefonnummer 07452/3130; Telefaxnummer 07452/3980, E-Mail plexiglas-gebele@web.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Sodann teilen wir Ihnen mit, dass nach dem neuen Verbraucherrecht bzw. Recht über den Widerruf von Verbraucherverträgen im Rahmen von Fernabsatzgeschäften der Verbraucher außerdem vor Abgabe einer Bestellung über das Muster-Widerrufsformular informiert werden muss. Dies ist nicht zu verwechseln mit der Widerrufsbelehrung und muss unabhängig von der Art der Belehrung stets verwendet werden. Außerdem muss das Widerrufsformular dem Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Es bietet sich an, dieses unterhalb der Widerrufsbelehrung mit aufzuführen, so dass der Verbraucher die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular zusammen in einem Dokument erhält.
Außerdem teilen wir Ihnen mit, dass nach dem neuen Verbraucherrecht bzw. Recht über den Widerruf von Verbraucherverträgen im Rahmen von Fernabsatzgeschäften der Verbraucher außerdem vor Abgabe einer Bestellung über das Muster-Widerrufsformular informiert werden muss. Dies ist nicht zu verwechseln mit der Widerrufsbelehrung und muss unabhängig von der Art der Belehrung stets verwendet werden. Außerdem muss das Widerrufsformular dem Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt werden. Es bietet sich an, dieses unterhalb der Widerrufsbelehrung mit aufzuführen, so dass der Verbraucher die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular zusammen in einem Dokument erhält.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Datenschutz
(10.1) Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gem. den gesetzlichen Bestimmungen.
(10.2) Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
(10.3) Der Kunde hat das Recht auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung und richtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
(10.4) Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligung des Kunden und weitere Information zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite des Verkäufers jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
11. Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gegenstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Kunden.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Regelung eine dieser Bestimmung möglichst nahe kommende wirksame Regelung zu treffen
